Die Mindest-Lohn-Kommission ist eine Experten-Gruppe zum Thema Mindest-Lohn.
Gesetzlicher Auftrag
Der gesetzliche Mindestlohn wurde im Jahr 2015 eingeführt. Wie im Mindestlohngesetz (MiLoG) vorgesehen wird er turnusmäßig angepasst. Zur Anpassung des Mindestlohns hat der Gesetzgeber eine ständige unabhängige Mindestlohnkommission eingerichtet. Die Kommission hat zuletzt am 26. Juni 2023 die vierte Anpassung des Mindestlohns beschlossen. Alle Anpassungsbeschlüsse können Sie hier abrufen.
Am 26. Juni 2023 hat die Mindestlohnkommission ihren Vierten Beschluss zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gefasst sowie den Vierten Bericht zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns vorgelegt.
Die Mindestlohnkommission ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte ihrer stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist, also vier oder mehr. Die beiden beratenden Mitglieder sind nicht stimmberechtigt. Die Beschlüsse der Mindestlohnkommission werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Der Vorsitzende hat sich zunächst der Stimme zu enthalten.
Alle fünf Jahre schlagen die Spitzenverbände der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeiter ihre Vertretungen vor, die die Bundesregierung dann als Mitglieder in die Mindestlohnkommission beruft.
